Hermann im Großen Interview mit Christine Herntier, Bürgermeisterin der Stadt Spremberg, Sprecherin der Lausitzrunde und Mitglied der Strukturkommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“

Seit wann sind Sie in Spremberg?
Ich bin in Spremberg seit dem 8. April 1957. Da wurde ich nämlich in Spremberg geboren.

Warum ist Ihnen Spremberg immer noch wichtig?
Spremberg ist meine Heimatstadt. Ich bin hier geprägt worden durch meine Eltern, aber vor allem auch durch meine Lehrer. Ich habe hier eine sehr gute Schulbildung bekommen. Hier habe ich auch meine berufliche Entwicklung vollzogen und kenne dadurch viele, viele Spremberger, habe Freunde und Bekannte hier. Jetzt als Bürgermeisterin merke ich, wie wichtig es ist, dass man sich mit dem Leben in so einer kleinen Stadt, wie Spremberg es ist, auskennt. Spremberg ist einfach liebenswert.

Wie lange sind Sie jetzt hier schon Bürgermeisterin?
Fünf Jahre. Ich mache das immer noch sehr gerne, obwohl ich im Moment gerade eine Zeit großer beruflicher Belastung habe – auch durch die Mitarbeit in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Aber ich mache das sehr gerne. In Teilen stellt sich die Arbeit einer Bürgermeisterin anders dar, als man sich das vorher so vorstellt. Ich mache das aber dennoch sehr gerne, genauso wie am ersten Tag, eigentlich sogar noch lieber als am ersten Tag.

Worin steckt Ihrer Meinung nach das Potential dieser Gegend?
Im Moment sind wir in Spremberg und in der Region Lausitz in einer Situation, wo es wirklich darauf ankommt, die Entwicklungspotentiale, die wir ja hier haben, an der richtigen Stelle bekannt zu machen und Interesse dafür zu erwecken. Wir wissen alle, wir befinden uns im Wandel. Wir haben wirklich schwere Zeiten wirtschaftlicher, aber auch persönlicher und gesellschaftlicher Art hinter uns. Weil der wirtschaftliche, man muss es schon so deutlich sagen, Zusammenbruch dazu geführt hat, dass viele die Region verlassen mussten und Familien auseinandergerissen worden sind. Jetzt stehen wir schon wieder vor einer schwierigen Situation: Kohleausstieg! Aber jetzt haben wir, anders als in den 90er Jahren, doch die Chance, selbstbewusst und selbstbestimmt unsere Themen zu setzen. Genau da sehe ich die Perspektiven der Region mit dem Oberzentrum Cottbus in der Mitte: Über die von uns favorisierte Umlandbahn muss sie intelligent sowohl mit den Naherholungsgebieten Spreewald, Cottbuser Ostsee, Muskauer Faltenbogen und Lausitzer Seenland  verbunden werden als auch an die großen Industriegebiete, die da in Schwarze Pumpe und in Schwarzheide sind, angebunden werden. Das Ganze soll dann aber auch smart und alternativ angetrieben und dabei Straße und Schiene miteinander ebenso intelligent verknüpft sein. Das würde dieser Region eine solche Attraktivität verleihen, dass dann auch Unternehmen wie, unserer Meinung nach – ich arbeite ja im Team – gerade aus den Bereichen alternative Energien, Speicherung, Verteilung, Steuerung und Bioökonomie anzieht. Auch das gesamte Thema künstliche Intelligenz, mit meinem Lieblingsprojekt „Smart Hospital“, spielt dabei eine große Rolle. Das alles zusammen ist eine Chance für die Lausitz. Wir müssen das gut machen und uns gut positionieren. Ich arbeite daran, ehrlich gesagt, Tag und Nacht.

Um nur ein Thema herauszugreifen, was ist „Smart Hospital“?
Wir sind hier in einer Region, wie es sie viele in Deutschland gibt, wo die ärztliche Versorgung gerade im ländlichen Bereich an ihre Grenzen stößt. Wir haben mit der BTU Cottbus-Senftenberg eine technisch ausgerichtete Universität. Wenn es uns gelingt, dort eine neue humanwissenschaftlich-technische Fakultät mit den Fachgebieten „Künstliche Intelligenz“, „Diagnostik“, „Sensorik“, „Digitalisierung“ und „Medizintechnik“ zu etablieren und das CTK als Reallabor zu gewinnen, dann wird das eine große Anziehungskraft entfalten. Das sind Themen, mit denen sich Mediziner deutschland-, aber auch weltweit beschäftigen. Und da wir durch  den Strukturwandel und den Kohleausstieg über die Kommission in eine Situation versetzt werden, dass quasi darauf gewartet wird, welche Zukunftsthemen wir setzen, kann das „Smart Hospital“ der große Knaller für Cottbus und die Umgebung werden. Wir haben hier auch leistungsfähige Krankenhäuser der Grundversorgung, die natürlich mit eingebunden werden müssen. So etwas wirkt selbstverständlich auch immer in die Region hinein. Das „Smart Hospital“ kann und wird den Bewohnern die Gewissheit geben, dass auf moderner Basis die ärztliche Versorgung auch für die Zukunft gesichert ist, wahrscheinlich sogar besser gesichert ist. Durch die Verknüpfung auch in den ländlichen Räumen bekommen die Patienten Zugriff auf die Kapazitäten großer Universitätskliniken. Gerade, was die Diagnostik, aber auch, was die intelligente Versorgung mit Pharmaka betrifft und wie das Ganze dann überwacht wird.  Gemeint sind dabei nicht der Beinbruch oder die Blinddarm-OP, sondern schwierige Krankheitsbilder, bei denen man sonst lange nach einem Facharzt suchen muss. Das ist auch für die inzwischen 45 Bürgermeister der Lausitzrunde,  deren Sprecherin ich bin, wichtig. Sie alle werden von ihren Einwohnern gefragt: Was tust du dafür, dass ich zukünftig ärztlich gut versorgt werde?

Sie sprachen von der Umlandbahn, was ist das?
In Cottbus gibt es ein gut ausgebautes Straßenverkehrsnetz. Als ich hörte, dass dort eine Straßenbahnlinie eingestellt werden soll, hat es mich geschüttelt. Wir stellen uns vor, ein schienen- und straßengebundenes mit alternativen Antrieben versehenes Verbindungssystem in der Region zu schaffen. Mit Cottbus als Oberzentrum bekäme so etwas ein besonderes Gewicht. Der neue Bahnhof ist dabei der eine Verbindungspunkt. Die Endpunkte der Straßenbahnlinien sind dann die nächsten Eckpunkte des Systems. Entweder schienengebunden oder straßengebunden mit alternativen Antrieben, mein Favorit ist derzeit Wasserstoff, sollen die ländlichen Bereiche angeschlossen werden. So wird den Cottbusern und ihren Besuchern, die am Bahnhof ankommen, die Möglichkeit gegeben, die hervorragenden Naherholungsgebiete zu erreichen – Ostsee, Spreewald, Lausitzer Seenland – ohne, dass sie sich mühsam über die Landstraßen dorthin quälen müssen. Wir sehen das ebenfalls als große Chance, auch im Sinne des Fachkräftemangels, die Region attraktiver zu machen, damit sich zukünftige Fachkräfte nicht nur in Cottbus, sondern auch im Umland niederlassen können. Wir sind uns sicher, dass die Industriestandorte Schwarze Pumpe und Schwarzheide wachsen werden. Mit solch einer Umlandbahn können die Standorte miteinander verbunden werden.

Das Oberzentrum Cottbus hat da aber anscheinend eigene Pläne?
Ja, das fühlen wir auch so. Was soll man denn zum Beispiel davon halten, dass verkündet wird, das Gewerbegebiet TIP Cottbus zu einer Sonderwirtschaftszone machen zu wollen, obwohl wir uns doch seit drei Jahren als Lausitzrunde, in der ja Cottbus auch Mitglied ist, dafür stark machen, dass die gesamte Lausitz zu einer Wirtschaftszone eines besonderen Typs wird? Da muss sich im Verhalten der Stadt Cottbus dringend etwas ändern.

Wo sehen Sie die Stadt im Zusammenspiel der regionalen Akteure wie der Lausitzrunde, der Wirtschaftsinitiative Lausitz, der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH?
Ich bin im Lenkungsausschuss der Zukunftswerkstatt Lausitz, ich bin die Beiratsvorsitzende der Industrieregion Lausitz (IRL), ich habe einen ausgezeichneten Kontakt zur IHK, nehme auch an den Gesellschafterversammlungen der Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) teil, und ich bin  Sprecherin des brandenburgischen Teils der Lausitzrunde. Ich bin darüber hinaus mit meinen Bürgermeisterkollegen, aber auch mit der Landespolitik im ständigen Austausch. Ich sehe die Rolle von Spremberg darin, dass wir hier mit dem Industriepark Schwarze Pumpe ein industrielles Schwergewicht im Land Brandenburg haben. Spremberg war schon immer ein Wirtschaftsstandort und wird sich auch zukünftig überwiegend als Wirtschaftsstandort verstehen. Allerdings sehe ich es so, dass man in der Zeit, in der wir uns befinden, nicht nur an sich denken darf, sonst ist man zum Untergang verurteilt. Es geht jetzt um Regionen. Es ist ein großes Anliegen von mir, dass wir mit dem Kampf „Jeder gegen jeden“ aufhören müssen.

Die Lausitz und auch Ihre Stadt befinden sich seit vielen Jahren im Wandel, was empfinden Sie als besonders gelungen im Hinblick auf Wirtschaftsförderung, Unternehmen und Arbeitsplätze?
Definitiv den Industriepark Schwarze Pumpe. Es ist uns gelungen, diesen Standort von einem Mono- zu einem vielseitigen Standort zu entwickeln, wo sich eine vielfältige Industrie angesammelt hat. Allen voran die Papierfabrik, die derzeit eine zweite Papiermaschine baut, was ein großer Schub für den Industriepark, aber auch für die Region bedeutet. Ein weiterer Erfolgsfaktor ist die ASG Spremberg GmbH, die als  Wirtschaftsförderer der Stadt Spremberg fungiert und die auch das Management für den Industriepark übernommen hat.

Welche Chancen hat Ihrer Meinung nach Spremberg, langfristig betrachtet, als Industriestandort und als Lebensmittelpunkt für die Menschen?
Eines der wichtigen Projekte für Spremberg und andere, auch ehemalige Kraftwerkstandorte ist das Thema „Referenzkraftwerke“. Unsere Kompetenz bei der Energieerzeugung, -verteilung und -speicherung beruht zunächst noch auf Kohlebasis, aber zunehmend auch auf Basis erneuerbarer Energien, bei der unter dem Motto „Power to Gas“ Energie zu Wasserstoff umgewandelt wird, der später als Energiespeicher oder zum Antrieb zum Beispiel beim ÖPNV verwendet werden kann, wenn die erneuerbaren Energien Wind und Sonne einmal nicht zur Verfügung stehen. Wir haben den Antrag bei der EU gestellt, dieses Referenzkraftwerk im Industriepark Schwarze Pumpe zu errichten. Gerade auch, um damit verschiedene Anwendungsmöglichkeiten zu erproben. Da uns im Industriepark Schwarze Pumpe auch die Infrastruktur, bestehend aus Straßen und Schienen, gehört und ein geschlossener Kreislauf vorhanden ist, können wir dort, ohne aufwändige Genehmigungen einholen zu müssen, viele Dinge ausprobieren. Unser Ziel ist es dabei, neue Wertschöpfungsketten aufzubauen. Ein  Schwerpunkt ist das Recycling. Wir hatten am Standort schon zwei Technologiekonferenzen, die sich zum Beispiel mit der Erforschung des Recyclings von Windrädern beschäftigten. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Logistik. Hier geht es uns darum, wie bekommt man deutschlandweit den Lastverkehr von der Straße auf das Schienennetz der Deutschen Bahn. Wir arbeiten da mit den IHKs, der LEAG, Speditionsunternehmen und Unternehmerverbänden zusammen. Dafür wurde die Vereinigung Kombinierter Verkehr gegründet, die ebenfalls eine große Zukunftschance für die Lausitz bedeutet.

Welche Bedeutung hat die Stärkung der weichen Standortfaktoren wie Tourismus, Bildung und Kultur für die Stadt?
Ja, das spielt eine große Rolle. Es ist ja so, dass die Kommunen in der Lausitz durch den Strukturwandel und vor allem durch den Verkauf von Vattenfall gebeutelt sind. Wir müssen alle Millionenbeträge an Vattenfall zurückzahlen. Das Geld fehlt uns. Wenn wir Daseinsvorsorge betreiben, freiwillige Leistungen im kulturellen Bereich anbieten oder Freizeiteinrichtungen unterstützen sollen – ich denke da an die Schwimmhalle, das Freizeitbad oder das Kino – bin ich dafür, dass den Kommunen, die davon betroffen sind, das Mittel der Investitionspauschale in die Hand gegeben wird, damit sie entweder Förderprogramme kofinanzieren können oder finanziert bekommen. Dafür setze ich mich sehr ein, weil ich weiß, wie wichtig diese weichen Standortfaktoren sind.

Gibt es Fortschritte bei der Bewältigung des Problems „Braune Spree“?
Wir hatten jüngst ein Bürgerforum mit den verantwortlichen Institutionen dazu. Bis 2020 sollen der horizontale Abfang des Eisen belasteten Wassers sowie auch die Brunnen dazu errichtet werden. Damit gelingt es aber nur, maximal 35 Prozent der Eisenfracht aus dem Stadtgebiet von Spremberg herauszuholen. Die Besucher und wir haben uns gefreut, dass die LMBV zum ersten Mal gesagt hat, dass das Thema „Dichtwand“ wieder auf der Agenda steht.

Sie sind Mitglied der Strukturkommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Wie ist es dazu gekommen?
Die Lausitzrunde gibt es jetzt seit dreieinhalb Jahren. Seit 2016, als wir zum ersten Mal unsere Ideen und Forderungen zusammengefasst haben, sagen wir, dass wir den Anspruch haben, dass nicht über uns gesprochen wird, sondern dass wir mitreden wollen. Das haben wir immer wieder selbstbewusst zum Beispiel bei Wirtschaftsminister Peter Altmaier vorgetragen, den ich durch meinen Bürgermeistervorgänger Klaus-Peter Schulze kennenlernte. Bei der Bildung der Kommission wurden Vorschläge gemacht, wer drin sein sollte. Durch die Arbeit der Lausitzrunde ist es so gekommen, dass ich dort Mitglied wurde.

Welche Ziele, Erwartungen, Forderungen verfolgen Sie mit dieser Mitgliedschaft?
Mein Ziel ist es, und es ist uns gemeinsam auch gelungen, deutlich zu machen, dass wir uns in der Lausitz in einer besonderen Situation befinden. Wir hatten die schlechtesten Strukturdaten, sind in einer Monostruktur gefangen, wir hatten auch schon mehrfach einen Eigentümerwechsel im Bereich der Kohle und Energie, und wir hatten nach der Wende einen unglaublichen demografischen Wandel und die Abwanderung der Bevölkerung in großer Zahl erlebt. Dadurch ergeben sich für die Lausitz ganz besondere Herausforderungen. Das Thema „Infrastruktur“ spielt immer eine Rolle. Es ist bekanntlich in den vergangenen 25 Jahren nicht gelungen, die Lausitz an die Metropolregionen anzubinden. Mir ist auch die „Künstliche Intelligenz“ wichtig, was nicht nur wirtschaftliche, sondern auch gesellschaftliche Relevanz hat. Mobilität, Energie, Bioökonomie und Gesundheit müssen in der Lausitz so aufgestellt werden, dass wir geradezu zu Impulsgebern werden. Wenn uns das gelingt – und daran arbeite ich –, könnte das dazu führen, dass sich Menschen für die Region interessieren und die uns dann in neuer Art und Weise, gerne auch gesellschaftlich, kulturell und intellektuell, einen Input geben. Das brauchen wir nämlich auch.

Wie wichtig ist die Braunkohle für die Lausitz?
Braunkohle ist nicht nur für die Lausitz wichtig. Sie ist der einzig sichere Energieträger. Es wird viel über den Ausstieg aus der Braunkohle und Dekarbonisierung gesprochen. Ich halte nichts davon, den Kohleausstieg zu forcieren. Ich bin eine, die fordert, dass regelmäßig Stresstests auch unter Beteiligung der Industrie stattfinden müssen. Und erst, wenn daraus hervorgeht, dass wir alles geschafft haben, wie Netzausbau, Speicherung, Versorgungssicherheit, und dass akzeptable Preise erreicht sind, dann kann man auch den Kohleausstieg beschließen. Für die Lausitz selbst ist es schon immer so gewesen, dass die Kohle Segen und Fluch zugleich ist. Mit der Kohle wurde über 100 Jahre gutes Geld verdient. Wir haben ihr viele Einrichtungen zu verdanken, viele Menschen sind deswegen hierhergekommen. Fluch ist sie deshalb, weil sie die Lausitz quasi umgekrempelt hat, weil viele Dörfer weichen mussten. Deshalb ist es geradezu eine Ungehörigkeit, wie in einer derartigen negativen Art und Weise, zum Beispiel in jüngsten Fernsehberichten, über die Menschen in der Lausitz geredet wird. Wir haben hier unsere Heimat hergegeben, damit andere in ihrer warmen Bude sitzen können. Ich weiß ja nicht, was passieren würde, wenn mal kein Strom aus der Steckdose käme.

Was würden Sie sich für Spremberg, für die Region wünschen, wenn Sie es könnten?
Es bleibt nicht nur beim Wünschen. Ich arbeite ja auch ganz fest mit meinem Team daran, dass es uns gelingt, unsere Chance zu nutzen, dass es darüber hinausgeht, Aufmerksamkeit zu bekommen. Dass es uns gelingt, wichtige Infrastrukturprojekte auch beim Bund durchzusetzen, Geld für den Strukturwandel zu bekommen. Aber dass es auch gelingt, für einen Zeitraum von mindestens 25 Jahren Sonderbedingungen für die Region zu bekommen: Rahmenbedingungen, Genehmigungsrecht, Planungsrecht und Investitionsbeschleunigungsgesetz. Für die Stadt Spremberg wünsche ich mir, dass wir in die Lage versetzt werden, die Projekte umzusetzen, die uns wirklich wichtig sind: die Schwimmhalle, die Modernisierung und Erweiterung der weiterführenden Schule, und der Strukturwandel muss hier stattfinden.

Ich danke Ihnen für das Gespräch.

Interview: Heiko Portale
Titelfoto: Christine Herntier. Foto: TSPV

 

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